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Litsch: Keine einseitigen Schutzräume für Krankenkassen aufbauen

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Martin Litsch

(31.01.18) Martin Litsch, Vorstand des AOK-Bundesverbandes, zur Diskussion um die Weiterentwicklung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA):

"Seit Monaten beklagen BKK, IKK und vdek angebliche Benachteiligungen im Wettbewerb und fordern Schutzzäune für ihre Krankenkassen, ohne substanzielle Reformvorschläge zur Weiterentwicklung des Morbi-RSA vorzulegen. Dabei hat gerade erst das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates des Bundesversicherungsamtes anschaulich belegt, dass der Morbi-RSA seine Funktion überzeugend erfüllt. Erst durch den Morbi-RSA werden Risikoselektion verhindert und Wettbewerbsanreize für eine bessere und bezahlbare Versorgung gesetzt.

Die Kritik der Kassenverbände ist erstaunlich, weil es der gesetzlichen Krankenversicherung insgesamt so gut wie selten zuvor geht und die Kassen das dritte Quartal 2017 mit zum Teil kräftigen Überschüssen abgeschlossen haben. Die Behauptung, es gebe eine wachsende Spreizung zwischen den Kassen und Kassenarten, übergeht gleich mehrere Fakten. Zum einen fällt die heutige Beitragsspanne im Vergleich zum Zeitraum vor Einführung des Morbi-RSA äußerst gering aus. Zum anderen ist sowohl die teuerste als auch die günstigste Krankenkasse eine Betriebskrankenkasse. Und schließlich ist die Kasse mit dem kontinuierlich größten Versicherten- und Vermögenswachstum eine Ersatzkasse. Das alles zeigt, wie abwegig die Betrachtung der Unterschiede nach Kassenarten ist.

Der Morbi-RSA ist nicht dazu da, bilanzielle Defizite auszugleichen. Solche Schutzzäune würden jede Anstrengung der Kassen für eine wirtschaftliche Versorgung konterkarieren. Vielmehr schafft der Morbi-RSA gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle. Die Versicherten profitieren davon durch gute Versorgung und angemessene Beiträge.

Ziel aller Reformbemühungen muss es daher sein, Anreize zur Risikoselektion im Kassenwettbewerb zu minimieren. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesversicherungsamtes bietet dafür die wissenschaftliche Grundlage."

(Pressestatement vom 31.01.18)